Die neue Rückkehrverordnung der EU

Bernd Parusel

Mit der neuen Rückkehrverordnung verschärft die Europäische Union ihre gemeinsamen Regeln für die Rückführung abgelehnter Asylsuchender und anderer Personen ohne Aufenthaltsrecht und schafft eine rechtliche Grundlage für Rückkehrzentren (”Return Hubs”) in Drittstaaten. Dieses FFVT-Briefing erklärt die politischen Hintergründe der Reform, ihre Entstehung und mögliche Konsequenzen, insbesondere hinsichtlich der Wirksamkeit der neuen Regelungen und ihrer menschenrechtlichen Implikationen. Es ordnet die Debatte um die Rückkehrpolitik anhand aktueller statistischer Daten und des Kenntnisstands über Hindernisse bei Rückführungen ein und arbeitet wesentliche Veränderungen bei der Rückführungspraxis in Folge der neuen Verordnung heraus.